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Geschäftsbedingungen

aktualisiert am 15.04.2009, Copyright © 2009 - Manuel Kloker

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

 

Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

 

01. Geltungsbereich
02. Vertragspartner

03. Angebot und Vertragsschluss

04. Widerrufsrecht

05. Preise und Versandkosten

06. Lieferung

07. Zahlung

08. Eigentumsvorbehalt

09. Gewährleistung
10. Haftungsbeschränkung
11. Links
12. Schlussbestimmungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich


Für alle Lieferungen von M. Kloker onlineshop an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

 

2.Vertragspartner


Der Kaufvertrag kommt zustande mit Michael Kloker, Firma M. Kloker, Rechtsform: Einzelunternehmer, Steuer Nr. 13175-07704, Firmensitz: Löffingen, Adresse: Studerstr. 11, 79843 Löffingen, Telefon: 00497654 1712, E-Mail: info(at) private-cloud.de,

Postadresse: Firma M.Kloker, Studerstr. 11, 79843 Löffingen.

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr unter der Telefonnummer 0049151 12016552sowie per E-Mail unter info (at) private-cloud.de

 

3. Angebot und Vertragsschluss


3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

Für Schweizer Kunden gilt: Die, im Falle einer Bestellung automatisch generierte Zahlungsaufforderung ist ohne deutsche MwSt. (19%) zu begleichen (= Gesamtbetrag ohne MwSt.)! Kunden aus der Schweiz wird nachträglich die schweizer MwSt. (7,6%) und ggf. anfallende Zollgebühr in Rechnung gestellt. .

 

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:Michael Kloker, Firma M. Kloker, Rechtsform: Einzelunternehmer, Steuer Nr. 13175-07704, Firmensitz: Löffingen, Adresse: Studerstr. 11, 79843 Löffingen, Telefon: 00497654 1712, E-Mail: info(at) private-cloud.de.

 

Postadresse:

Firma M.Kloker

Studerstr. 11

79843 Löffingen.

 

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

 

5. Preise und Versandkosten


5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

5.2 Informationen zu zusätzlich anfallenden Versandkosten finden Sie in der Versandkostenaufstellung.
Bitte beachten: Sendungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzlichem Zoll unterliegen (Beispielsweise in die Schweiz). Weitere Tarife erhalten Sie unter Angaben des Lieferortes über eine E-Mail an unsere Adresse.

 

6. Lieferung


6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland (Europa) mit der Deutschen Post AG, DHL, Hermes, anderen Paketdiensten und Speditionen.
6.2 Die Lieferzeit beträgt ca. 5 Wochen. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

 

7. Zahlung


7.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Rechung oder Barzahlung.

7.1.1 Bei Auftragsvergabe werden 30% des Rechungsbetrags fällig, bei Fertigstellung weitere 30% und bei Übergabe die restlichen 70 Prozent

7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

 

9.Gewährleistung


9.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
9.2 Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend den Onlineshop darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
9.4 Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.

 

10. Haftungsbeschränkung


Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Onlineshop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Onlineshop nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung vom Onlineshop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Sofern der Onlineshop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Onlineshop auf Kosten desselben zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre. Fristbeginn erfolgt mit Lieferung der Sache.

 

11. Links auf unseren Seiten


Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

 

12.Schlussbestimmungen

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Titisee-Neustadt.

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Steuer Nr. 13175-07704

Stand M.Kloker AGB vom 01.04.2009

 

 


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